Team vor dem Alten Landtag

Stellungnahme zum NWZ-Kommentar

Den Kommentar von Herrn Karsten Röhr, der in der Nordwest-Zeitung vom 16.08.2018 und auf NWZonline veröffentlicht wurde, können und wollen wir nicht so stehen lassen und möchten im folgenden zu seiner Kritik und den geäußerten Behauptungen Stellung beziehen.

Zunächst möchten wir betonen, dass wir als Stadtschülerrat für jede konstruktive Kritik offen und dankbar sind.

Auf die Kritik zu Finanzierung der Veranstaltung möchten wir gerne eingehen: Auf unserer Website befindet sich in einem noch passwortgeschützten Bereich, eine Seite mit Unterstützern, Sponsoren etc., welche zum Zeitpunkt der Kritik noch nicht veröffentlicht war. Dies liegt erstens daran, dass wir die Seite noch aufbauen und zweitens daran, dass viele Unterstützer sich noch in der Entscheidungsphase befinden sowie noch immer neue dazu kommen.

Um noch größere Transparenz zu schaffen, werden wir zu jedem unserer Unterstützer einen kurzen Infotext verfassen und seine Rolle in unserem Projekt erläutern.

Einer unserer größeren Unterstützer ist das Europabüro des Amtes für regionale Landesentwicklung Weser-Ems, geleitet durch Herrn Ippensen. Dieses ist eine Institution des Landes Niedersachsen, nicht der EU.

Zur OLMUN sei anzumerken, dass wir mit dieser gemeinsam planen und keine Konkurrenz darstellen. Wir treffen uns regelmäßig mit dem Secretariat und stehen mit diesem in Kontakt.

Weiterhin zum Stadtschülerrat:

Der Stadtschülerrat ist ein parteipolitisch neutrales Gremium der Oldenburger Stadtverwaltung. Wir haben uns mit unseren Mitgliedern entschlossen, ein Planspiel des Europäischen Parlaments durchzuführen, um:

  1. schulübergreifendes Lernen zu ermöglichen,
  2. den Politik-Wirtschafts-Unterricht bei dem Thema EU zu unterstützen, welches fest im Curriculum verankert ist, damit die Schülerinnen und Schüler es leicht verstehen und verinnerlichen können sowie
  3. die politische Partizipation der Jugendlichen zu wecken.

Die Mitglieder beschlossen in der Vergangenheit sich für die EU einzusetzen, dieses erklärt unsere Teilnahme an und Unterstützung bei “Pulse of Europe”. Diese Unterstützung steht nicht im Konflikt mit unserer parteipolitischen Neutralität.

Vorwürfe, wir würden rechtes Gedankengut verbieten bzw. unterdrücken oder uns aktiv dagegen einsetzen sowie Fragen, wie etwa nach der Nationalen Souveränität nicht stellen, entbehren jeglicher Grundlage. Im Planspiel werden Fraktionen von Rechts bis Links, nach ihrer tatsächlichen Stärke im EU-Parlament vertreten sein. Fragen, wie etwa die nationale Souveränität, sind inhaltliche Fragen des Planspiels und werden vom Orga-Team nicht beeinflußt. Die Teilnehmer werden sich in die Rolle eines Abgeordneten Ihrer Fraktion hineinversetzten, die nicht unbedingt auch die persönliche politische Überzeugung des Teilnehmers widerspiegelt. Gerade in Zeiten von sogenannten Filterblasen,Schwarz-Weiß-Denken und tendenziöser Medienberichterstattung erachten wir es als wichtig, uns konstruktiv mit anderen Meinungen und politischen Überzeugungen auseinanderzusetzen. Das Planspiel ist somit eine Plattform, um die unterschiedlichen politischen Ideen der Parteien zur Zukunft der Europäischen Union in einer verständlichen und anschaulichen Art und Weise den Schülerinnen und Schüler zu vermitteln.

Wir als Orga-Team sind ganz klar gegen jegliche Tabuisierung von politischen Meinungen und klarer Befürworter der Meinungsfreiheit, solange diese mit dem Grundgesetz im Einklang stehen.

Über bestehende Demokratiedefizite in der Europäischen Union sind wir uns bewusst. Aus diesem Grund planen wir, Lobbyistengruppen während des Planspiels zu simulieren.

Gerade deshalb ist es wichtig, die Schülerschaft und auch die breite Öffentlichkeit auf die Rolle des Europäischen Parlamentes als demokratisch gewählte Volksvertretung aller 28 Mitgliedstaaten aufmerksam zu machen. Auch hier heißt es, genauer hinschauen und nicht pauschalisieren.

Außerdem werden Erscheinungen wie der wiederauflammende politische Extremismus, Populismus aber auch Bürokratismus innerhalb der EU von uns im Planspiel aufgegriffen werden.

Für konstruktive Kritik oder Fragen schreiben Sie gerne eine Mail an simep@ssr-ol.de.